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SPD beantragt die Einführung des MED-Kennzeichens

Auf der Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Wirtschaft und Kultur am 29. 09. 2014 legte die SPD-Fraktion den folgenden Entschließungsantrag vor:

Wiedereinführung des MED-Kennzeichens


Die SPD-Fraktion beantragt unter dem Tagesordnungspunkt „Position der Stadt Meldorf zur Wiedereinführung des Verkehrskennzeichens MED-“ folgende Empfehlung für die Sitzung der nächsten Stadtvertretung zu beschließen:

- die Stadt Meldorf stellt beim Kreis Dithmarschen den Antrag zur Wiedereinführung des Verkehrskennzeichens MED-

- die Stadt Meldorf fordert den Kreis Dithmarschen auf, einen entsprechenden Antrag beim Verkehrsministerium des Landes Schleswig-Holstein zu stellen.


Begründung:
Nach der Verordnungsreform durch das Bundesverkehrsministerium zum 1. November 2012 ist die Wiedereinführung von Altkennzeichen grundsätzlich möglich. Grundlage für diesen Schritt ist ein Antrag des zuständigen Kreises beim Verkehrsministerium des jeweiligen Bundeslandes. Bisher hat sich der Kreistag des Kreises Dithmarschen mit diesem Thema noch nicht abschließend befasst, trotz zum Teil missverständlicher Äußerungen in der DLZ. Die Fraktion der SPD in der Meldorfer Stadtvertretung sieht ein nicht unerhebliches Interesse in der Bevölkerung bei diesem Thema und möchte denjenigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für das Altkennzeichnen interessieren die notwendigen formalen und juristischen Möglichkeiten schaffen. Aus Sicht der SPD Fraktion sind die formalen Voraussetzungen zur Wiedereinführung gegeben, da das Altkennzeichen nicht neu in anderen Regionen vergeben wurde.


Diese Empfehlung wurde danach von der Stadtvertretung mit Mehrheit beschlossen.
Der Kreistag folgte dieser Empfehlung, so dass die zuständige Landesbehörde im März hierfür grünes Licht gab. Seit dem melden immer mehr Kfz-Halter ihr Fahrzeug um. MED ist inzwischen fester Bestandteil unseres Straßenbildes.