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Innenminister Stefan Studt besucht Meldorf.


Eigentlich hätte er beim Jahresempfang der Kieler Landesregierung dabei sein müssen, aber Stefan Studt, der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, ließ es sich nicht nehmen, der schon lange zugesagten Einladung des SPD- Kreisverbandes nun nach Meldorf zu folgen.
Vor ca. 70 Zuhörern ging er zum Thema:“ Krieg, Flucht, Vertreibung“ ausführlich auf die derzeitige Flüchtlingssituation - auch im Hinblick auf die Ereignisse in Köln- ein.
Vor interessiertem Publikum betonte er, dass es ihm eine Herzenssache sei zusammen mit den vielen ehrenamtlichen Helfer/innen diese gewaltige Aufgabe zu stemmen, was ja nicht die originäre Aufgabe eines Innenministers ist. Allein in Schleswig-Holstein fällt die Flüchtlingsfrage auch in sein Ressort.
An Hand von Zahlen belegte er die Anstrengungen, die das Land unternommen hat und unternimmt, um den gewaltigen Anforderungen gerecht zu werden. 800 Millionen Euro ist die Planungssumme die in diesem Jahr für das “Flüchtlingsgesamtpaket“ kalkuliert sind. Das Gesamtvolumen beinhaltet Kosten von der Aufnahme bis hin zu Integrationsaufgaben. Studt erläuterte, warum das Geld zur Verfügung steht, das vorher nicht da war.(Durch Steuereinahmen und niedriger Zinsbelastung, für die 27 Milliarden Euro Schulden die das Land tilgen muss).
Die Diskussion über aktuelle „Obergrenzen“ hält er für unrealistisch.
Fragen nach einer erhöhter Kriminalität verneinte der Innenminister. Die derzeitigen Einbruchserien sind nicht den Flüchtlingen zuzurechnen, sondern Ausländerbanden, die schon seit einigen Jahren in Deutschland ihr Unwesen treiben. Die Polizei werde aber um 400 Stellen aufgestockt. Es wird mindestens 2 Jahre dauern bevor die Beamten in den Einsatz kommen. Zeitnahe stehen ca. 150 Polizisten mehr zur Verfügung, die vor der Pensionierung ihre eigentlich Dienstzeit verlängern, und weiter 50 Beamten die aus dem Ruhestand reaktiviert werden.
Viele Fragen gab es zu den DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprach) .Diese werden aufgestockt und dezentralisiert, versprach der Minister.
Es war ein informativer Abend, an dem Stefan Studt viel Fragen beantwortete. Er betonte auch, dass es in seiner Behörde, zu der ja auch die Polizei gehört, kein „Schweigekartell“ gibt. Alles wird transparent gemacht, da in heutiger Zeit sowieso alles aufgenommen und wahrgenommen wird. Je mehr Transparenz da ist, je weniger spielt man den rechtspopulistische „Rattenfängern“ in die Hand.

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Autor: Aletta Thies -- 22.01.2016